Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Diese ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN regeln die Beziehung zwischen „BALKAN ENERGY BG“ LTD, im Folgenden „BALKAN ENERGY BG“ oder „hosse-kitchen.de“ genannt, einerseits und den Nutzern der unter der Domain befindlichen Websites und Dienste www.hosse -kitchen.de (nachfolgend Nutzer genannt) hingegen:

„BALKAN ENERGY BG“ LTD ist ein nach dem Handelsrecht der Republik Bulgarien unter der EIK 202591858 eingetragenes Unternehmen mit Hauptsitz und Verwaltungsadresse: Petrich 2850, 1 KUKUSH St., Bulgarien und Korrespondenzadresse: Petrich 2850, Str. KUKUSH #1, E-Mail-Adresse: [email protected].

Bitte lesen Sie die veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen vollständig durch, bevor Sie die auf der Website www.hosse-kitchen.de angebotenen Informations- und kommerziellen Dienste (kurz Dienste genannt) nutzen. Durch den Besuch von www.hosse-kitchen.de verpflichtet sich jeder Nutzer automatisch zur Einhaltung der nachstehend beschriebenen Bedingungen.
Dieses Dokument enthält Informationen über die Aktivitäten von „hosse-kitchen.de“ und die allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der von „hosse-kitchen.de“ bereitgestellten Dienste, die das Verhältnis zwischen uns und jedem unserer registrierten Benutzer regeln.
Die Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine notwendige und zwingende Voraussetzung für die Registrierung jedes Nutzers und für den Abschluss des Vertrages zwischen ihm und „hosse-kitchen.de“.Durch Betätigen des virtuellen Buttons „Registrierung“ erklären Sie sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vertraut und verpflichten sich, diese einzuhalten.

BEREITGESTELLTE DIENSTLEISTUNGEN

Kunst. 1 Die von „hosse-kitchen.de“ für den Nutzer bereitgestellten Dienste sind Dienste der Informationsgesellschaft im Sinne des Gesetzes über den elektronischen Geschäftsverkehr.
Kunst. 2. „hosse-kitchen.de“ ist ein auf der Website www.hosse-kitchen.de verfügbarer elektronischer Shop, über den Nutzer die Möglichkeit haben, Verträge über den Kauf und Verkauf sowie die Lieferung der von „hosse-kitchen“ angebotenen Waren abzuschließen .de".

ANGEBOTENE PRODUKTE:

Die auf der Website www.hosse-kitchen.de angebotenen Produkte und begleitenden Informationen sind sowohl für den privaten als auch für den professionellen Gebrauch bestimmt. 

IDENTIFIZIERUNG UND REGISTRIERUNG

Kunst. 3

(1) „hosse-kitchen.de“ identifiziert die Benutzer der Website durch die Speicherung von Protokolldateien auf dem Server www.hosse-kitchen.deund der IP-Adresse des Benutzers.
(2) „hosse-kitchen.de“ ist berechtigt, nach der Registrierung Daten über den Nutzer zu erheben und zu nutzen. Zu den Informationen, anhand derer die Person identifiziert werden kann, können Vorname, Nachname, Geburtsdatum, Geschlecht, Adresse, Telefonnummer sowie alle anderen Informationen gehören, die die Person bei der Registrierung freiwillig angibt.
Zu den Informationen zählen alle sonstigen Informationen, die der Nutzer bei der Nutzung der von „hosse-kitchen.de“ bereitgestellten Dienste eingibt, verwendet oder bereitstellt.

Kunst. 4

(1) „hosse-kitchen.de“ trägt die gebotene Sorgfalt und Verantwortung für den Schutz der Informationen über den Nutzer, die ihm anlässlich der Registrierung bekannt wurden – vorbehaltlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, außer in Fällen höherer Gewalt, unbeabsichtigtes Ereignis oder böswillige Handlungen Dritter.
(2). „hosse-kitchen.de“ weist in dem vom Nutzer bei der Registrierung ausgefüllten Registrierungsformular auf die Pflicht bzw. Freiwilligkeit der Bereitstellung der Daten und die Folgen einer Verweigerung der Bereitstellung hin. Durch die Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass seine Daten in der darin vorgesehenen Reihenfolge verarbeitet werden.
(3) Die Einschränkungen gemäß Abs.1 gelten nicht für den Fall, dass „hosse-kitchen.de“ nach geltendem Recht verpflichtet ist, die personenbezogenen Daten des Nutzers an die jeweils zuständigen Landesbehörden weiterzugeben.

Kunst. 5

(1) „hosse-kitchen.de“ erhebt und nutzt die Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. 4 für die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Zwecke sowie für das Anbieten neuer Waren und/oder Dienstleistungen für den Benutzer (kostenlos oder kostenpflichtig). Die beschriebenen Zwecke, zu denen die Informationen verwendet werden, sind nicht abschließend aufgeführt und begründen keine Verpflichtungen für „hosse-kitchen.de“.
(2) Durch die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt sich der Nutzer mit der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten für die Zwecke dieses Vertrages und der Direktwerbung einverstanden.

Kunst. 6

(1) Der Nutzer kann sich durch Ausfüllen des entsprechenden elektronischen Registrierungsformulars, das in Echtzeit (online) im Internet auf der Website „hosse-kitchen.de“ verfügbar ist, registrieren, sein ausdrückliches Einverständnis mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklären und dies erklären ist geschäftsfähig.
(2) Durch Betätigen des virtuellen Buttons „Registrierung“ gibt der Nutzer mit der Wirkung einer schriftlichen Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine elektronische Erklärung im Sinne des Gesetzes über elektronische Dokumente und elektronische Signaturen ab, mit der er erklärt, dass er ist mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vertraut, akzeptiert sie und verpflichtet sich, sie einzuhalten.Durch die Speicherung auf einem geeigneten Medium auf dem Server von „hosse-kitchen.de“, durch einen allgemein anerkannten Standard zur technischen Konvertierung und der Ermöglichung der Reproduktion erhält der elektronische Kontoauszug die Qualität eines elektronischen Dokuments im Sinne von „hosse-kitchen.de“. das zitierte Gesetz. „hosse-kitchen.de“ kann die IP-Adresse des Nutzers sowie alle weiteren Informationen, die zu seiner Identifizierung und gegebenenfalls Wiedergabe seiner elektronischen Einwilligungserklärung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erforderlich sind, in Protokolldateien auf seinem Server speichern eines Rechtsstreits. Der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist im Internet auf der Website von „hosse-kitchen.de“ in einer Weise verfügbar, die eine Speicherung und Vervielfältigung ermöglicht.
(3) Beim Ausfüllen des Registrierungsantrags ist der Nutzer verpflichtet, vollständige und korrekte Angaben zur Identität (bei natürlichen Personen), zum Rechtsstatus (bei juristischen Personen) sowie zu weiteren im elektronischen Formular von „hosse-kitchen.de“ erforderlichen Daten anzugeben. as und aktualisieren Sie sie innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach ihrer Änderung. Der Nutzer erklärt sich mit der Bereitstellung der von ihm angeforderten personenbezogenen Daten einverstanden und gewährleistet damit, dass die von ihm im Rahmen des Registrierungsvorgangs angegebenen Daten wahrheitsgemäß, vollständig und richtig sind und sie im Falle einer Änderung unverzüglich aktualisieren werden. Im Falle der Angabe falscher Daten hat „hosse-kitchen.de“ das Recht, die Erbringung der Dienstleistungen sowie die Aufrechterhaltung der Registrierung des Nutzers sofort und ohne Vorankündigung zu beenden oder einzustellen.

Kunst. 7

(1) Bei der Registrierung erhält der Nutzer einen eindeutigen Benutzernamen und ein Passwort für den Zugriff auf die über die Website „hosse-kitchen.de“ verfügbaren Dienste.
(2) Der Benutzername, mit dem er sich registriert, gewährt ihm keine weiteren Rechte, mit Ausnahme des Rechts, den bestimmten Benutzernamen innerhalb des elektronischen Shops „hosse-kitchen.de“ zu verwenden.
(3) Der Anmelder ist in seiner Eigenschaft als Vertreter einer juristischen Person verpflichtet, seinen vollständigen Namen und seine Anschrift bzw. der Name der juristischen Person, die es vertritt. Mit der Annahme der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gewährleistet und bestätigt er, dass mit dem von ihm registrierten hosse-kitchen.de-Nutzer ein Vertragsverhältnis besteht.Durch die Eingabe falscher oder irreführender Informationen wird dem Vertragspartner das Recht entzogen, auf die Dienste der Website „hosse-kitchen.de“ zuzugreifen.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, alle Sorgfalt walten zu lassen und die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, die zum Schutz seines Passworts angemessen sind, sowie sein Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und „hosse-kitchen.de“ unverzüglich zu benachrichtigen „ im Falle eines rechtswidrigen Zugriffs sowie bei Vorliegen der Wahrscheinlichkeit und des Verdachts eines solchen. Er trägt die Verantwortung und das Risiko für den Schutz seines Passworts sowie für alle Handlungen, die von ihm
oder einem Dritten unter Verwendung seines Passworts vorgenommen werden.

Kunst. 8

(1) Der Nutzer hat das Recht, im Online-Modus auf die über die Website „hosse-kitchen.de“ bereitgestellten Dienste zuzugreifen, sofern die von „hosse-kitchen.de“ festgelegten Bedingungen und Voraussetzungen für den Zugriff eingehalten werden. Um die Dienste nutzen zu können, muss der Nutzer seinen Benutzernamen und sein Passwort eingeben.
(2) Der Nutzer hat das Recht auf Auskunft und Berichtigung seiner bei der Online-Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten.

BEFEHL

Kunst. 9

(1) Über die Schnittstelle der Website „hosse-kitchen.de“ schließen Nutzer Verträge über den Kauf und Verkauf der von „hosse-kitchen.de“ im elektronischen Shop angebotenen Waren ab.
(2) Der Vertrag über den Kauf und Verkauf von Waren kommt mit der Bestätigung der Bestellung durch „hosse-kitchen.de“ zustande.

Kunst. 10

(1) Um eine Bestellung anzufordern, muss sich der Nutzer gemäß den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebenen Bedingungen registrieren bzw. identifizieren und sich mit einem Benutzernamen und einem Passwort im System anmelden.
(2) Nach Auswahl einer oder mehrerer auf der Website „hosse-kitchen.de“ angebotener Waren muss der Nutzer diese zu seiner Liste der zum Kauf angebotenen Waren („Warenkorb“, „Warenkorb“) hinzufügen.
(3) Der Benutzer muss Daten für die Lieferung angeben, die Zahlungsart und den Zeitpunkt der Zahlung des Preises auswählen und anschließend die Bestellung über die Schnittstelle des elektronischen Shops bestätigen.
(4) Bei Abgabe einer Bestellung erhält der Nutzer per E-Mail eine Bestätigung, dass seine Bestellung angenommen wurde.

PREISE

Kunst. 11

(1) Die Preise der im Online-Shop angebotenen Produkte entsprechen den auf der Website „hosse-kitchen.de“ zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preisen, sofern kein offensichtlicher Irrtum vorliegt.
(2) Die Preise der Produkte werden in der auf der Website „hosse-kitchen.de“ angegebenen Währung angegeben und enthalten die Mehrwertsteuer, sofern diese ausgewiesen ist.

Kunst. 12

„hosse-kitchen.de“ behält sich das Recht vor, die Preise der im Online-Shop angebotenen Produkte jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern; solche Änderungen haben keine Auswirkungen auf bereits getätigte Bestellungen.

Kunst. 13

(1) „hosse-kitchen.de“ kann gemäß der bulgarischen Gesetzgebung und den von „hosse-kitchen.de“ festgelegten Regeln Rabatte auf die im Online-Shop angebotenen Produkte gewähren.
Die für solche Rabatte geltenden Regeln finden Sie dort, wo der Rabatt angezeigt wird. Rabatte können in unterschiedlicher Form gewährt werden (z. B. Werbeaktionen, Treuerabatte, die einzeln, nach dem Zufallsprinzip oder aufgrund der Teilnahme an einem Gewinnspiel oder einer Kundenbefragung gewährt werden).
(2) Verschiedene Rabattarten sind bei der Bestellung und dem Kauf desselben Produkts nicht kombinierbar.

ZAHLUNG

Kunst. 14

Wenn der Benutzer aus irgendeinem Grund ein Produkt mit Anspruch auf Rückerstattung des gezahlten Betrags zurücksendet, wird der von der Rückerstattung betroffene Preis um den Wert des erhaltenen Rabatts für das Produkt reduziert und nur der tatsächlich gezahlte Betrag unterliegt a Erstattung.

Kunst. 15

(1) Der Nutzer kann den Preis der bestellten Ware über eine der auf der Website aufgeführten Möglichkeiten bezahlen. Unter www.hosse-kitchen.de ist die Zahlung per Nachnahme (nur für Bulgarien), PayPal oder Banküberweisung möglich.
(2) Wählt der Nutzer die Option des Kurierversands und der Zahlung per Nachnahme, muss er den Preis der bestellten Artikel zusammen mit dem Kurierversandpreis bei Erhalt der Ware bezahlen.

Kunst. 16

Wenn der Nutzer eine Zahlungsmethode wählt, bei der ein Drittzahlungsdienstleister zum Einsatz kommt, kann der Nutzer an die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder Gebühren dieses Drittanbieters gebunden sein.

Kunst. 17

„hosse-kitchen.de“ ist nicht verantwortlich, wenn eine Zahlungsmethode über einen externen Zahlungsdienstleister aus Gründen, die „hosse-kitchen“ .de nicht zu vertreten hat, nicht verfügbar ist oder sonst nicht funktioniert.

LIEFERUNG

Kunst. 18

(1) Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt per Kurier an die vom Nutzer angegebene Geschäfts- bzw. Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Nutzers, sofern auf www.hosse-kitchen.de nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
(2) „hosse-kitchen.de“ ist berechtigt, vor dem Versand der bestellten Ware den Nutzer unter der von ihm angegebenen Telefonnummer zu kontaktieren, um Einzelheiten der Bestellung und/oder Lieferung zu klären.
(3) „hosse-kitchen.de“ haftet nicht für die Nichterfüllung einer Bestellung in Fällen, in denen der Nutzer falsche, unvollständige und/oder unrichtige personenbezogene Daten angegeben hat, einschließlich wenn er eine unvollständige, unrichtige oder fiktive Adresse angegeben hat oder Telefonnummer.
(4) Bei Vereinbarung einer Vorauszahlung istMöchte der Nutzer, dass seine Bestellung vor einem bestimmten Datum eintrifft, sendet er eine Anfrage, ob dies möglich ist.

Kunst. 19 

Die Lieferung erfolgt innerhalb der von unserer Liefersoftware automatisch berechneten Fristen. In Ausnahmefällen behält sich „hosse-kitchen.de“ das Recht vor, die Lieferfrist zu verlängern und den Nutzer unverzüglich darüber zu informieren.

Kunst. 20

(1) Die Auslieferung bestellter Waren erfolgt gegen Unterschrift, bei größeren Sendungen (nach Wahl des Kuriers) bis zum Eingang des Gebäudes.
(2) Der Verwender ist verpflichtet, die Ware bei der Lieferung zu prüfen und festgestellte Unstimmigkeiten, Mängel und Schäden unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Verwender dies, so wird davon ausgegangen, dass die Lieferung ohne Widerspruch angenommen wurde.

Kunst. 21

(1) Im Falle der Unmöglichkeit oder Schwierigkeit, den Empfänger persönlich zuzustellen, erfolgt die Zustellung der Pakete wie folgt:
a) an eine Geschäftsadresse – an eine Person mit Arbeitsplatz an der Adresse unter Angabe des Namens der Person, die das Paket erhalten hat ;
b) für eine Privatadresse – an ein Mitglied des Haushalts, unter Angabe des Namens der Person, die die Sendung erhalten hat.
(2) Im Falle der Unmöglichkeit der Zustellung der Sendung, die ohne Verschulden von „hosse-kitchen.de“ oder des Kuriers eingetreten ist, ruft die Person, die die Zustellung durchführt, die vom Nutzer angegebene Kontakttelefonnummer an, um den Absender zu benennen In welcher Niederlassung des Kuriers der Benutzer die Lieferung entgegennehmen kann.
(3) Sollte eine Kontaktaufnahme mit dem Nutzer nicht möglich sein, wird der Fernabsatzvertrag automatisch gekündigt und „hosse-kitchen.de“ von der Verpflichtung zur Lieferung der bestellten Ware befreit.

Kunst. 22

(1) Bei Lieferungen ins Ausland gelten die Regeln für die Zustellung und den Empfang von Sendungen des jeweiligen nationalen Postdienstes sowie die jeweiligen nationalen Rechtsvorschriften des Landes, in dem sich der Empfänger der Ware befindet.
(2) Sämtliche Einfuhrgebühren bei der Einfuhr der Waren gehen zu Lasten des Nutzers. Der Verbraucher kann keine Rückerstattung verlangen, wenn er sich geweigert hat, die Einfuhrabgaben zu zahlen oder die Sendung zu erhalten.

Kunst. 23

„hosse-kitchen.de“ behält sich das Recht vor, die verfügbaren Liefer- und Zahlungsmethoden und/oder deren Bedingungen jederzeit durch Veröffentlichung der verfügbaren Liefer- und Zahlungsmethoden auf der Website ohne vorherige Ankündigung zu ändern.

VERZICHT UND ERSATZ

Kunst. 24

(1) Der Nutzer hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Annahme der Ware durch den Nutzer oder einen Dritten ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten, ohne Schadensersatz oder Vertragsstrafe zu schulden.
(2) Um sein Recht aus dieser Klausel auszuüben, muss der Nutzer „hosse-kitchen.de“ schriftlich unter der E-Mail-Adresse  [email protected]  über seinen Entschluss, vom Vertrag zurückzutreten, informieren Individualisierung der Waren, die er zurückgeben möchte, durch Angabe aller Einzelheiten der abgeschlossenen Bestellung und Lieferung, einschließlich, aber nicht beschränkt auf: Inhalt und Wert der Bestellung, Angaben zur Person, die die Bestellung aufgegeben hat, Angaben zur Person, die die Bestellung angenommen hat die Lieferung und das Lieferdatum.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, die Ware innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum auf eigene Kosten, unbedingt zusammen mit der Rechnung, durch Übergabe an „hosse-kitchen.de“ oder eine von dieser beauftragte Person zurückzusenden mit der der Nutzer sein Recht auf Vertragsverzicht ausgeübt hat.
(4) Kommt der Nutzer seiner Verpflichtung aus dem vorstehenden Absatz nicht nach, ohne „hosse-kitchen.de“ über die Verzögerung zu informieren und ohne einen triftigen Grund dafür anzugeben, wird davon ausgegangen, dass er seine Erklärung zurückgezogen hat einen Verzicht auf den Vertrag auszuüben.

Adresse für die Rücksendung von Waren:
„BALKAN ENERGY BG“ LTD
Bulgarien, Petrich, PO: 2850
KUKUSH Street #1

Kunst. 25

(1) Ein Rücktrittsrecht des Nutzers besteht nicht, wenn es sich bei dem Vertragsgegenstand um
Produkte handelt, die nach individuellen Vorgaben angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
Produkte, deren Qualität sich verschlechtern kann oder die nur eine kurze Haltbarkeitsdauer haben;
Produkte, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zurückgegeben werden können und die nach der Lieferung entsiegelt wurden;

(2) Für den Fall, dass sich bei Erhalt der zurückgesendeten Ware herausstellt, dass diese eine unversiegelte Werksverpackung aufweist (bei Produkten, die aus Gründen des Gesundheits- oder Hygieneschutzes nicht zurückgegeben werden können und bei versiegelten Ton- und Videoaufzeichnungen oder versiegelten Produkten). Computersoftware) sowie wenn die erhaltenen Waren verwendet, gewaschen oder anderweitig verwendet wurden, ist „hosse-kitchen.de“ nicht verpflichtet, dem Benutzer den gezahlten Preis zurückzuerstatten.
Kunst. 26 „hosse-kitchen.de“ erstattet dem Nutzer den Preis, den er für die zurückgegebene Ware gezahlt hat.

NICHTEINHALTUNG

Kunst. 27

Stellt der Nutzer fest, dass die Ware offensichtlich nicht mit dem Kaufvertrag übereinstimmt, hat er das uneingeschränkte Recht, eine Beschwerde gemäß den Bestimmungen des Verbraucherschutzgesetzes einzureichen.
(2) Die Abweichung gilt nicht als erheblich, wenn sie auf die unterschiedliche Farbwiedergabe verschiedener Monitormodelle zurückzuführen ist, die auf die gemeinsamen verwendeten Technologien zurückzuführen ist.

EINSEITIGE KÜNDIGUNG

Kunst. 28

„hosse-kitchen.de“ hat das Recht, den Vertrag nach eigenem Ermessen und ohne Vorankündigung einseitig zu kündigen, wenn sie feststellt, dass die erbrachten Dienstleistungen im Widerspruch zu den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Rechtsvorschriften der Republik Bulgarien genutzt werden und allgemein anerkannte moralische Normen.

GEISTIGES EIGENTUM

Kunst. 29

(1) Geistige Eigentumsrechte an allen auf der Website „hosse-kitchen.de“ befindlichen Materialien und Ressourcen (einschließlich verfügbarer Datenbanken) unterliegen dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes und verwandter Rechte und gehören „hosse-kitchen.de“ bzw Die Nutzung von „hosse-kitchen.de“ erfolgt ausschließlich durch die entsprechend benannte Person, die das Recht zur Nutzung von „hosse-kitchen.de“ übertragen hat, und darf nicht unter Verstoß gegen geltendes Recht verwendet werden.
(2) Das Zugriffsrecht des Nutzers umfasst nicht das Recht, Informationen, die einen Gegenstand des geistigen Eigentums darstellen, zu nutzen, zu kopieren oder zu vervielfältigen, es sei denn, es handelt sich um Informationen in unbedeutendem Umfang, die für den persönlichen Gebrauch bestimmt sind.
(3) Im Falle einer Vervielfältigung oder Vervielfältigung von Informationen über das im vorstehenden Absatz zulässige Maß hinaus sowie im Falle einer sonstigen Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums auf den Ressourcen von „hosse-kitchen.de“ gilt „hosse-kitchen.de“ als „hosse-kitchen.de“. „kitchen.de“ hat das Recht, Ersatz des erlittenen direkten und indirekten Schadens in voller Höhe zu fordern.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich bei der Nutzung des ihm gewährten Zugangs zu den von „hosse-kitchen.de“ angebotenen Diensten: die bulgarische Gesetzgebung, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Internetethik, die Regeln der Moral und der guten Sitten einzuhalten;den guten Namen anderer nicht zu schädigen und nicht zu einer gewaltsamen Änderung der verfassungsmäßigen Ordnung aufzurufen, keine Straftat zu begehen, keine Gewalt gegen die Person zu begehen oder rassische, nationale, ethnische oder religiöse Feindschaft zu schüren, nicht Faschismus oder anderes zu predigen antidemokratische Ideologie, die Eigentums- oder Nichteigentumsrechte anderer, einschließlich der Rechte an geistigem Eigentum, nicht zu verletzen; „hosse-kitchen.de“ unverzüglich über jeden Fall eines begangenen oder festgestellten Verstoßes zu benachrichtigen; den ordnungsgemäßen Betrieb des Systems nicht zu beeinträchtigen, einschließlich, aber nicht beschränkt aufdas Identifizierungsverfahren eines anderen Benutzers nicht zu vereiteln, keinen Zugang außerhalb des bereitgestellten Zugangs zu gewähren, die Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit oder Qualität des bereitgestellten Zugangs nicht zu beschädigen oder zu behindern und ihn nicht in einer Weise zu nutzen, die zur Verweigerung des Zugangs führt verwenden; Informationsressourcen oder Teile von Informationsressourcen, die zu den auf der Website „hosse-kitchen.de“ befindlichen Datenbanken gehören, nicht mit technischen Mitteln oder auf technische Weise zu extrahieren und somit keine eigene Datenbank in elektronischer oder anderer Form zu erstellen; die Verweigerung seiner Verwendung veranlassen; Informationsressourcen oder Teile von Informationsressourcen, die zu den auf der Website „hosse-kitchen.de“ befindlichen Datenbanken gehören, nicht mit technischen Mitteln oder auf technische Weise zu extrahieren und somit keine eigene Datenbank in elektronischer oder anderer Form zu erstellen;die Verweigerung seiner Verwendung veranlassen; Informationsressourcen oder Teile von Informationsressourcen, die zu den auf der Website „hosse-kitchen.de“ befindlichen Datenbanken gehören, nicht mit technischen Mitteln oder auf technische Weise zu extrahieren und somit keine eigene Datenbank in elektronischer oder anderer Form zu erstellen;
sich nicht als eine andere Person auszugeben oder Dritte auf andere Weise über seine Identität oder seine Zugehörigkeit zu einem bestimmten Personenkreis in die Irre zu führen; keine böswilligen Handlungen im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu begehen.
(5) Sofern nicht ausdrücklich vereinbart, ist es dem Nutzer nicht gestattet, die auf der Website „hosse-kitchen.de“ veröffentlichten Informationsressourcen zu vervielfältigen, zu ändern, zu löschen, zu veröffentlichen, zu verbreiten oder auf andere Weise bekannt zu machen.

Kunst. 30

(1) „hosse-kitchen.de“ verpflichtet sich, angemessene Sorgfalt walten zu lassen, um dem Nutzer die Möglichkeit eines normalen Zugangs zu den bereitgestellten Diensten zu bieten.
(2) „hosse-kitchen.de“ hat das Recht, den Benutzernamen und das Passwort für den Zugriff auf das Benutzerprofil des Nutzers zu sperren oder zu löschen, falls dieser das geistige Eigentumsrecht von „hosse-kitchen.de“ an dem verletzt Inhalte der Website, ihre Elemente – Gegenstände des geistigen Eigentums.
(3) „hosse-kitchen.de“ behält sich das Recht vor, den Zugang zu den bereitgestellten Diensten nach Übermittlung einer Mitteilung im Benutzerprofil des Nutzers zu sperren. „hosse-kitchen.de“ hat das Recht, aber nicht die Pflicht, nach eigenem Ermessen auf seiner Website veröffentlichte Informationsressourcen und Materialien zu löschen.

KÜNDIGUNG UND KÜNDIGUNG DER VEREINBARUNG

Kunst. 31

(1) Abgesehen von den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Fällen endet der Vertrag zwischen den Parteien auch mit der Einstellung der Tätigkeit von „hosse-kitchen.de“ oder der Einstellung der Pflege seiner Website.
(2) Der Nutzer hat jederzeit das Recht, die Nutzung der von „hosse-kitchen.de“ bereitgestellten Dienste nach eigenem Ermessen einzustellen.
(3). Mit Beendigung des Vertrages deaktiviert „hosse-kitchen.de“ das Benutzerprofil des Nutzers und löscht das Zugangspasswort.

Kunst. 32

Abgesehen von den oben genannten Fällen kann jede der Parteien diesen Vertrag mit einer Frist von einer Woche gegenüber der anderen Partei kündigen, wenn sie ihren Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht nachkommt.

Kunst. 33

Die Schriftform des Vertrages wird durch das Versenden einer E-Mail-Nachricht, das Drücken einer elektronischen Schaltfläche auf einer Seite mit vom Nutzer ausgefüllten oder ausgewählten Inhalten oder das Markieren eines Feldes (Kontrollkästchens) auf der Website usw. als eingehalten. Dies gilt insoweit, als die Aussage technisch so aufgezeichnet wird, dass eine Reproduktion möglich ist.

RETTUNGSKLAUSEL

Kunst. 34

Die Parteien erklären, dass die Ungültigkeit einer der Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zur Unwirksamkeit des gesamten Vertrages oder einzelner seiner Teile führt. Die ungültige Klausel wird durch zwingende Rechtsvorschriften oder gängige Praxis ersetzt.

ÄNDERUNG DER GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Kunst. 35

(1) „hosse-kitchen.de“ verpflichtet sich, den Nutzern jede Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb von 7 Tagen nach Eintritt dieses Umstands an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse mitzuteilen.
(2) Ist der Nutzer mit den Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden, hat er das Recht, ohne Angabe von Gründen und ohne Schadensersatz oder Vertragsstrafe vom Vertrag zurückzutreten. Um dieses Recht auszuüben, muss der Benutzer „hosse-kitchen.de“ innerhalb eines Monats nach Erhalt der Nachricht gemäß dem vorherigen Absatz benachrichtigen.
(3) Macht der Nutzer von seinem Recht zum Rücktritt vom Vertrag nicht gemäß dem in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Verfahren Gebrauch, gilt die Änderung als vom Nutzer ohne Widerspruch angenommen.

ANWENDBARES RECHT

Kunst. 36

Für alle Angelegenheiten, die nicht durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt werden, gelten die Bestimmungen der geltenden Gesetzgebung der Republik Bulgarien.